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Gute Nachrichten aus Afghanistan

adler_01In dieser Woche traf ich den Gouverneur der afghanischen Provinz Helmand, Herrn Mohammad Gulab Mangal, zu einem Gespräch im Deutschen Bundestag. In der ehemals gefürchteten Region um Kandahar konnten nach schweren Kämpfen gegen die Taliban jüngst Stabilität und Fortschritte gefeiert werden.
Über 15.000 Menschen, die aus wirtschaftlichen Gründen Mitläufer der Taliban waren, konnten durch Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen in die Gesellschaft zurückgeholt werden. Ähnliches gilt auch für den Opiumanbau. 35.000 Bauern konnten alternative Erwerbsmöglichkeiten aufgezeigt werden. Dadurch konnte die Opiumanbaufläche von 102.000 ha auf 69.000 ha reduziert werden – weitere Schritte sollen folgen.
Von solchen Erfolgen liest man nicht oft in deutschen Zeitungen. Dafür habe ich fast Verständnis, denn sie sind nicht reißerisch genug, um Auflage zu machen. Aber sie gehören dazu, um sich ein umfassendes Bild vom Zustand des Landes Afghanistan zu machen.
 

Sibylle Pfeiffer zu Besuch in der Wilhelm-von-Oranien-Schule in Dillenburg

Wilhelm vonOranien Schule Die Schülerinnen und Schüler der Wilhelm-von-Oranien-Schule empfingen Sibylle Pfeiffer am 15.04.10 in Dillenburg. Im Vorfeld des Besuchs hatten die Schülerinnen und Schüler aus Dillenburg im Rahmen eines Wettbewerbs der hessischen Landeszentrale für politische Bildung eine Studienfahrt nach Berlin gewonnen. Frau Pfeiffer freute sich sehr über das Interesse der Jugendlichen für historische und politische Themen und bot ihnen die Möglichkeit zur Diskussion in Dillenburg. Als stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe berichtete Sibylle Pfeiffer von den Schwierigkeiten bei der Durchsetzung von Menschenrechtsverbesserungen. Ihre Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Thema „Menschenrechte weltweit schützen“ fand bei den Schülerinnen und Schülern sehr großen Anklang. Auch stand sie den wissbegierigen Jugendlichen bei Fragen zur parlamentarischen Arbeit und ihrem Alltag als Bundestagsabgeordnete Rede und Antwort. Insbesondere den Erzählungen von ihrer Reise nach Nordkorea folgten die Schülerinnen und Schülern sehr interessiert.
 

Afghanistan ist und bleibt das beherrschende Thema im Deutschen Bundestag

adler_01Kaum ein politisches Thema geht mir emotional so nahe wie der Afghanistaneinsatz der Bundeswehr. Als im Fernsehen die Trauerfeier für die vier im Kampf gefallenen Soldaten übertragen wurden, musste ich – wie viele meiner Kollegen – mit den Tränen kämpfen. Dies war für mich ein Moment, in dem ich als Abgeordnete die persönliche Verantwortung, die Entscheidungen über Auslandseinsätze bedeuten, deutlich spüre und begreife. Man trauert mit den Angehörigen, Freunden und Kameraden der Toten und bekommt gerade in solchen schweren Momenten Zweifel, ob die Entscheidung für diesen gefährlichen Einsatz richtig war. Bundeskanzlerin Merkel hat in Ihrer Regierungserklärung zu Afghanistan am Donnerstag dazu Folgendes gesagt:

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Verteidigungsminister zu Guttenberg stellt sich dem Untersuchungsausschuss

adler_01Etwas losgelöst von der Diskussion um den Afghanistaneinsatz tagte am Donnerstag auch wieder der Kunduz-Untersuchungsausschuss. Diesmal stellte sich Verteidigungsminister zu Guttenberg über sechs Stunden unseren Fragen. Er erläuterte, warum er Generalinspekteur Schneiderhahn und Staatssekretär Wichert entlassen hat und warum er seine Einschätzung, ob der Luftschlag gegen die Tanklaster angemessen gewesen sei, revidiert hat. Die Opposition stellte sich nach dem Ausschuss vor die Presse und meinte, zu Guttenbergs Handeln könne sie nicht nachvollziehen und sie sähen ihn beschädigt. Das sind in meinen Augen alles Nebelkerzen und die üblichen Versuche der Opposition, einen populären Minister in Missgunst zu bringen. Denn: Die Fakten sind einfach und nachvollziehbar.

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Die politische Seite der Aschewolke

adler_01Tagelang hielt uns die Aschewolke von einem isländischem Vulkan, der über weite Teile Europas hinweg zog, in Atem. Der Luftverkehr kam zum Erliegen und die SPD versuchte, das in irgendeiner Art und Weise Verkehrsminister Ramsauer anzulasten. Dieser stellte in einer Regierungserklärung am Mittwoch klar, dass für ihn die Sicherheit der Fluggäste nicht verhandelbar ist und er daher zum Flugverbot steht, da ein Restrisiko für die Flugzeuge nicht ausgeschlossen werden konnte. Selbst die Grünen und Linken unterstützen seine Haltung! Sogar bei Kommentatoren der eher „linkeren“ Presse war zu lesen, dass sich die SPD in der Opposition wohl für nichts zu Schade sei.
 

Regierungsentscheidungen

adler_01Das Kabinett hat in dieser Woche viele Entscheidungen getroffen, die unser Land voranbringen. Die Eckpunkte zur verfassungskonformen Ausgestaltung der Jobcenter wurden beschlossen, genauso wie die spezielle Förderung von jungen Arbeitslosen, Alleinerziehenden und älteren Arbeitssuchenden. Darüber hinaus werden die BAFöG-Sätze erhöht und neue Stipendienprogramme auf den Weg gebracht. Das Kurzarbeitergeld wird letztmalig bis 2012 verlängert, um Arbeitsplätze zu sichern und Planungssicherheit für die Unternehmen zu gewährleisten.
 
 
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Sibylle Pfeiffer trifft Bill Gates in Berlin

Bill Gates Auf Einladung der Wetzlarer Bundestagsabgeordneten Sibylle Pfeiffer besuchte Bill Gates den Deutschen Bundestag

Gestern traf die heimische Bundestagsabgeordnete Sibylle Pfeiffer in ihrer Funktion als Vorsitzende des Parlamentarischen Beirats für Bevölkerung und Entwicklung den US-amerikanischen Unternehmer und Microsoft-Gründer Bill Gates zu einem Gespräch in Berlin.

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"Ich schäme mich für dieses Theater"

Flagge auf deutschen ISAF-Fahrzeugen - die Beschriftung bedeutet "Ālmān"; Deutschland.

Bundestagsabgeordnete Sibylle Pfeiffer (CDU) ist Mitglied des Kundus-Untersuchungsausschusses

Wetzlar/Berlin/Kabul. Was geschah bei der Bombardierung zweier Tanklastzüge Anfang September 2009 in Afghanistan, die die Bundeswehr angefordert hatte? Hat die Bundesregierung anschließend Parlament und Öffentlichkeit schnell, umfassend und richtig informiert? Diesen Fragen geht die Wetzlarer Bundestagsabgeordnete Sibylle Pfeiffer (CDU) im Kundus-Untersuchungsausschuss nach. Hier müssen Minister, Beamte und Soldaten Rede und Antwort stehen. Um sich ein Bild vor Ort zu machen, bereiste Pfeiffer mehrmals Afghanistan.

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ZITAT:

"Ärzte, die in einem sozialfinanzierten Krankenversicherungssystem mehr verdienen wollen als der Bundeskanzler, sollen Bauspekulanten werden oder nach Saudi-Arabien auswandern."

- Ellis Huber, Berliner Kurier, 6. Juli 1998

 

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