Die Wehrpflicht war und ist ein Erfolgsmodell. Sie hat dafür gesorgt, dass die Bundeswehr und ihre Soldaten fest in der Gesellschaft verwurzelt sind und leistet auch einen wichtigen Beitrag zur Nachwuchsgewinnung. Das alles stellt man nicht so ohne weiteres zur Disposition!
Doch wir leben in Zeiten, in denen sich die Bundeswehr zu einer Armee im Einsatz entwickelt hat, ohne die dafür angepassten Strukturen zu haben. Das haben wir zu lange mit angesehen und Verteidigungsminister zu Guttenberg hat deshalb eine Strukturkommission ins Leben gerufen, die analysiert, wie die zukünftigen Aufgaben der Bundeswehr aussehen und sie dazu aufgestellt sein müsste. Das gilt nicht nur für die Ausrüstung, sondern auch für ihren Aufbau. Unsere Streitkräfte haben unnötige Doppelstrukturen und sie sind zu stäbelastig aufgestellt. Unsere Kampfverbände orientieren sich teilweise immer noch an Szenarien, die aus dem Kalten Krieg stammen und sie haben Probleme, die umfangreichen internationalen Verpflichtungen Deutschlands einzulösen.
Das zu ändern allein ist schon ambitioniert genug – doch vor dem Hintergrund, dass die Bundeswehr im Rahmen des Sparpakets Milliardensummen einsparen muss, ist das eine Mammutaufgabe. Daher müssen und werden wir alles auf den Prüfstand stellen und dürfen auch vor Tabus wie der Neuausrichtung der Wehrpflicht nicht zurückschrecken.
Ich habe am Mittwoch bei einem Abendessen mit Verteidigungsminister zu Guttenberg lange und emotional mit ihm über das Aussetzen der Wehrpflicht diskutiert. Sie ist für mich einer der Garanten dafür, dass unsere Bundeswehr gescheite und vernünftige Soldaten hat, die mit dem notwendigen Ernst und Umsicht ihre Aufgaben versehen. Doch die zukünftigen Aufträge der Bundeswehr werden wahrscheinlich noch anspruchsvoller sein als sie es heute ohnehin schon sind – und das bei sinkendem Etat. Daher müssen wir die Personalstärke reduzieren und uns überlegen, ob wir es uns sowohl personell als auch finanziell leisten können, an der Wehrpflicht festzuhalten.