Kaum ein politisches Thema geht mir emotional so nahe wie der Afghanistaneinsatz der Bundeswehr. Als im Fernsehen die Trauerfeier für die vier im Kampf gefallenen Soldaten übertragen wurden, musste ich – wie viele meiner Kollegen – mit den Tränen kämpfen. Dies war für mich ein Moment, in dem ich als Abgeordnete die persönliche Verantwortung, die Entscheidungen über Auslandseinsätze bedeuten, deutlich spüre und begreife. Man trauert mit den Angehörigen, Freunden und Kameraden der Toten und bekommt gerade in solchen schweren Momenten Zweifel, ob die Entscheidung für diesen gefährlichen Einsatz richtig war. Bundeskanzlerin Merkel hat in Ihrer Regierungserklärung zu Afghanistan am Donnerstag dazu Folgendes gesagt:
„Es ist wieder und wieder wichtig, sich auch als Mitglieder der Bundesregierung und als Abgeordnete zu den menschlichen Zweifeln zu bekennen, die jeder von uns schon hatte oder hat: die Zweifel, ob dieser Kampfeinsatz in Afghanistan tatsächlich unabweisbar ist. Erst wenn wir uns diesen Zweifeln stellen, können wir den Einsatz glaubhaft verantworten.“
Als Abgeordnete müssen wir abwägen, ob die Gefahren, die für uns von Afghanistan ausgehen, so groß sind, dass wir auch vor dem Hintergrund gefallener Bundeswehrsoldaten einen solch gefährlichen Einsatz der Bundeswehr rechtfertigen können. Das ist nicht einfach und ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht. Ich habe mich um ein umfassendes Bild bemüht und dazu in Afghanistan sowohl mit den Kommandeuren und einfachen Mannschaftsdienstgraden als auch mit Afghanen gesprochen. Ich habe sowohl vor Ort und diese Woche in Berlin mit dem Oberkommandierenden der ISAF, General Stanley McChrystal, über die Erfolgsaussichten und Gefahren der neuen strategischen Ausrichtung diskutiert. Und ich habe natürlich im Verteidigungsausschuss und Kunduz-Untersuchungsausschuss vieles über interne Abläufe, Bedrohungslagen und die alltägliche Arbeit unsere Bundeswehr und Entwicklungshelfer gelernt.
All diese Informationen und Hintergründe haben mich zu einer Einschätzung gebracht, die vielleicht nicht populär in der Bevölkerung ist, ich aber dennoch für richtig halte: Ja, unsere Sicherheit wird auch am Hindukusch verteidigt. Warum?
Weil langfristig unser aller Sicherheit in dieser Region auf dem Spiel steht. Afghanistan befindet sich in einem Bürgerkrieg, den die gewählten Vertreter des afghanischen Volkes nicht alleine gegen die Taliban und andere Aufständische bestehen können. Dazu brauchen und wollen sie die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft. Nun gibt es viele Regionen in der Welt, in denen es vergleichbare Zustände gibt, in denen wir uns aber unmöglich alle engagieren können. Warum dann in Afghanistan? Weil dieses Land in einer Region liegt, welche für die zukünftige Sicherheit des Westens zentral ist. Afghanistans Nachbar Pakistan kämpft gegen islamistische Aufständische, die massiv Unterstützung von den Taliban aus Afghanistan erhalten und Pakistan in einen fundamentalistischen Gottesstaat verwandeln wollen. So würden internationale Terrornetzwerke, die in New York, London oder Madrid bewiesen haben, wie absolut rücksichtlos sie sind, die Hand auf die pakistanische Atombombe legen können. Die Folgen eines Atombombenanschlags gegen ein westliches Ballungszentrum wären kaum auszumalen. Genauso wenig kann man die Reaktionen der Anrainerstaaten vorhersagen – vor allem vor dem Hintergrund, dass sich die beiden Atommächte Indien und Pakistan in den letzten Jahrzehnten schon mehrere Kriege gegeneinander geführt haben. Daher müssen wir alles tun, dass die Islamisten in Pakistan keine Unterstützung aus Afghanistan erhalten – denn genau das würde passieren, wenn die Taliban wieder an die Macht kämen.
