Etwas losgelöst von der Diskussion um den Afghanistaneinsatz tagte am Donnerstag auch wieder der Kunduz-Untersuchungsausschuss. Diesmal stellte sich Verteidigungsminister zu Guttenberg über sechs Stunden unseren Fragen. Er erläuterte, warum er Generalinspekteur Schneiderhahn und Staatssekretär Wichert entlassen hat und warum er seine Einschätzung, ob der Luftschlag gegen die Tanklaster angemessen gewesen sei, revidiert hat. Die Opposition stellte sich nach dem Ausschuss vor die Presse und meinte, zu Guttenbergs Handeln könne sie nicht nachvollziehen und sie sähen ihn beschädigt. Das sind in meinen Augen alles Nebelkerzen und die üblichen Versuche der Opposition, einen populären Minister in Missgunst zu bringen. Denn: Die Fakten sind einfach und nachvollziehbar.
Für die Beurteilung des wichtigsten Militärschlags in der Geschichte der Bundeswehr verlangte zu Guttenberg von Wichert und Schneiderhahn die Vorlage aller einschlägigen Berichte und Dokumente. Das haben die beiden nicht getan und zu Guttenberg musste aus der Presse von der Existenz des sog. Feldjägerberichts erfahren. Gerade bei einem so brisantem Thema muss man sich als Minister darauf verlassen können, dass einem Berichte nicht vorenthalten werden. Alles andere wäre fahrlässig oder anmaßend. Aber das scheinen Wichert und Schneidehahn bis heute nicht verstanden zu haben. Daher kann ich sehr gut nachvollziehen, dass zu Guttenberg kein Vertrauen mehr zu Wichert und Schneiderhahn hatte und sie entließ – ich hätte es in dieser Situation genauso getan.
Nach der Lektüre des Berichts und nach dem Einholen von Einschätzungen anderer Militärs zeichnete sich nämlich ein neues Bild: Dass der Luftschlag – anders als zu Guttenberg zunächst angenommen hat - nicht zwangsläufig notwendig gewesen war. Für die anfängliche Fehleinschätzung, die vor dem Hintergrund der „Informationspolitik“ von Wichert und Schneiderhahn in meinen Augen nachvollziehbar ist, entschuldigte sich zu Guttenberg nochmals und übernimmt dafür die politische und persönliche Verantwortung.
Für all diese Vorgänge gibt es Zeugen und Vermerke, die die Aussagen von zu Guttenberg stützen. Doch das scheint der Opposition nicht zu reichen – sie wird vermutlich weiterhin versuchen, etwas gegen den Minister zu konstruieren. Das finde ich ermüdend und ich glaube, dass der Untersuchungsausschuss langsam seine Arbeit getan hat. Nach der Vernehmung von zu Guttenberg, Schneiderhahn, Wichert und dem ehemaligen Verteidigungsminister Jung können die Zeugen, die noch auf der Liste stehen, vermutlich nichts wesentlich Neues zur Klärung der Sachverhalte beitragen. Ob das die Opposition genauso sieht, wird sich zeigen.
